Eine Frage für geldpolitische Moralapostel: Was ist monetäre Staatsfinanzierung?
Wann betreibt eine Notenbank wie die Bundesbank eigentlich Staatsfinanzierung über die Notenpresse oder exakter ausdrückt über die Computertastatur? Die Zentralbanker fürchten, dass sie in eine Spirale abrutschen, in der sie Staatsausgaben über Geldschöpfung aus dem Nichts finanzieren, was am Ende zu Inflation führen kann. Deshalb ist die Frage für die Frankfurter Währungshüter von größter Wichtigkeit, immerhin ist die monetäre Staatfinanzierung in den EU-Verträgen verboten worden. Nur leider sind die Antworten für den geneigten Beobachter nicht immer wirklich klar und eindeutig. Eine Banklizenz an den Rettungsfonds ESM zum Beispiel wäre aus Sicht der Bundesbank monetäre Staatsfinanzierung. Die Idee ist einfach: Der Fonds kann sich vorübergehend bei den Notenbanken im Euro-System Geld leihen, wofür er Wertpapiere (Staatsanleihen aus Portugal, Spanien oder sonst einem Land…) als Sicherheiten hinterlegen müsste. Die EZB (oder die nationalen Notenbanken) kauft praktisch dabei Anleihen auf und schafft so neues Geld – per Tastendruck auf dem EZB-Keyboard. Mit diesem Geld könnte...
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