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„Nur nach Hause, nur nach Hause, nur nach Hause gehn wir nicht“ – Streit ums OMT-Programm (Teil IV)

Noch ist unklar, wie weit sich die neue Bundesregierung von den chinesischen Planungsphantasien in der Euro-Rettung verabschieden wird. Egal auf welche Hardliner und abstrakten Tagträumer (sprich Prinzipienreiter, „keine Steuererhöhungen“ und so) sie bei der Union Rücksicht nehmen müssen: Aber stellen wir uns nur einmal kurz vor, diese SPD würde so innerlich hin- und herwankend den Euro retten wie Frau Merkel. Dann doch lieber gleich das Original.

Etwas anderes würden die Sozialdemokraten leider auch nicht einfallen. Diese Zerissenheit der deutschen Euro-Politik macht eben genau die deutsche Gesellschaft heutzutage aus: Ein breiter Konsens von CDU/CSU bis zur Linken will den Euro um jeden Preis behalten. Nur die deutsche Wirtschaft will dabei natürlich ihre Vormacht in Europa um kein Deut verlieren, die sie sich mit Hilfe der Gewerkschaften seit rund 20 Jahren erarbeitet hat.

Deutschland braucht so quälend lange

Vielleicht hat es am Ende sogar noch etwas Gutes, wenn die Bundesbank angeblich so heldenhaft in Fundamentalopposition zum OMT-Programm tritt – wohl wissend, dass darüber wohl kein deutsches Gericht zu entscheiden hat. Wer weiß, wo die AfD sonst gelandet wäre, hätten wir nicht Herr Weidmann und wie sie alle heißen? So dauert es aber so unendlich quälend lange, bis auch die deutschen Hardliner durch Merkels Taktierereien Schritt für Schritt klein beigeben. Bitter sind nur die Folgen für die südlichen und westlichen Krisenländer. Sehr bitter. So lässt sich Europa auf Dauer nicht regieren.

Absurd wird es, wenn die Hardliner und die Bundesbank die Fahnen der Ordnungspolitik hochhalten und dabei tatsächlich genau das Gegenteil davon propagieren, was sie eigentlich im Sinn haben: Bislang erinnert die deutsche Rettungslogik in Wahrheit eher an staatskapitalistische Lenkungsphantasien aus Peking – die Kapitalströme sollen bitte so schön umgeleitet werden, dass niemand ein Sicherheitnetz (also das OMT-Programm) mehr braucht. Wozu gibt es denn Regeln, die angeblich ein stabiles Fundament der Währungsunion ersetzen können?

Fatale Rettungslogik

Auf den Punkt gebracht, sieht diese Logik so aus: Wer in seinem Land die Löhne am wenigsten steigen oder noch besser sinken lässt, dessen Volk kauft immer weniger Güter und Dienstleistungen aus dem Ausland (und im Inland) – am besten klappt das natürlich nur, solange Unternehmen und Haushalte keine neue Kredite aufnehmen (können). Und wenn das Land Glück hat und Ausländer fleißig dessen Güter und Dienstleistungen kaufen, dann hat es den Jackpot gewonnen. In etwa so wie Deutschland vor der Finanzkrise. Wenn aber alle Länder gleichzeitig rabiat ihre Ausgaben kürzen und Einnahmen erhöhen, dann bricht eben überall die Binnenwirtschaft ein und Importe sinken drastisch. Das ist der bittere Preis für eine verbesserte „Wettbewerbsfähigkeit“.

Jedes Euro-Land soll jetzt unabhängig werden von Kapital aus dem Ausland. Kein Wirtschaften auf Pump mehr. Kein Staat des Währungsraums soll auf das Versprechen seiner Zentralbank vertrauen, im Notfall alles gegen eine Kapitalflucht zu unternehmen (also genau das, wozu das OMT-Programm gedacht ist). Vielleicht liegt es daran, dass deutsche Dax-Unternehmen vergangenes Jahr bereits mehr Umsatz in China erwirtschaftet haben, als Deutschland nach Frankreich exportiert. Vielleicht ist das der wahre Grund, warum unsere Hardliner insgeheim so gerne von Fünfjahresplänen träumen, als wären sie irgendwo in Peking ersonnen worden.

Nur dann sollten sie wenigstens auch die aktuellste Version des Fünfjahresplanes lesen, der wird ja regelmäßig in Peking aktualisiert. Chinas Führung hat immerhin schon lange kapiert, wie gefährlich es ist, allein auf Export zu setzen. Doch allein diese Einsicht garantiert natürlich auch noch nicht, dass die Volksrepublik sich so einfach wandeln wird. In Katar haben sie dafür extra eine WM auf dubiose Weise ins Land erkauft geholt, um das Land zu modernisieren und ihre Petrodollar sinnvoll anzulegen. Allein 200 Mrd. Dollar werden dort bis 2015 in die Infrastruktur investiert.

Doch während die Deutsche Bahn den wohl größten Metrobau überhaupt mit planen darf, liegt die ICE-Strecke von Berlin in den Westen Deutschlands noch immer brach. Soweit, dazu, wo unsere Prioritäten liegen. Am Persischen Golf und in China: „Nur nach Hause, nur nach Hause, nur nach Hause gehn wir nicht„, singen sie in der Salatschüssel von Berlin, wenn sie einer völlig unbekannten alten Dame (auch von der deutschen Staatsbahn finanziert) zujubeln. Diese Liedzeile könnte glatt als Hymne für die Investitionsverweigerer aus der deutschen Wirtschaft und Regierung durchgehen.

Es bringt auch nichts, Staatsausgaben einfach nur umzuschichten – weniger Konsumausgaben, dafür mehr Investitionsausgaben. Noch so ein fataler Traum all derjenigen, die gegen Steuererhöhungen stänkern. Es muss in diesem Land mehr ausgeben werden, und wenn der Staat es nicht tut, soll sich doch die Privatwirtschaft selbst organisieren. Eine Transferunion in Europa mit intelligentem Design – die Ersparnisse langfristig und sinnvoll angelegt, das wäre doch mal eine gescheite Planungsphantasie. So oder so bleiben die Deutschen vorerst ein Transfergeberland.

Wir ersinnen zwar die schönsten und albernsten Regeln für ganz Europa, geht es aber ans Eingemachte (z.B. unseren übermäßiger Kapitalexport – sprich Leistungsbilanzüberschuss) verzweifelt unser ratloser Finanzminister darüber, dass die ganze Welt bei jeder internationlen Konferenz mit dem Finger auf Deutschland zeigt. Und wenn Herr Weidmann so von Europa voller Ampeln und Regeln schwärmt und sich auch nicht zu schade ist, zu allem und jedem seinen Senf abzusondern, warum hören wir eigentlich nie von ihm Vorschläge, wie wir unseren Leistungbilanzüberschuss mal so richtig abbauen könnten?

Planungsphantasien, die so richtig Spaß machen

Klar, da fehlt ihm natürlich die Zeit dafür, wenn er tagelange an Klageschriften gegen das OMT-Programm tüftelt. Da fehlt auch die Zeit, uns zu erklären, warum wir es eigentlich zulassen sollen, dass unser Erspartes ohne Sinn und Verstand durch die Welt vagabundiert? Dabei dürften wir nicht vergessen: Spanien braucht jetzt wahrscheinlich zehn bis zwanzig Jahre, um wieder auf die Beine zu kommen. Das Land muss sich nicht nur von einer geplatzen Blase erholen, die wir Deutschen mit verursacht haben und wo die Bundesbank auch schön weggeschaut hat.

Die Spanier müssen sich auch noch vom Austeritätsschock erholen, den unsere Regierung mit zu verantworten hat. Von Griechenland ganz zu schweigen. Oder müssen wir unseren Hardlinern erst noch vorrechnen, wer von der Transferunion mit Ostdeutschland am meisten profitiert hat. Mit ist jedenfalls nicht bekannt, dass auch nur ein westdeutsches Unternehmen dadurch an Bedeutung in der Welt verloren hat.

Teil I – Ein starkes Pro-Argument von Lorenzo Bini Smaghi
Teil II – Was kritisieren denn eigentlich die Deutschen?
Teil III – Planungsphantasien wie aus dem Politbüro
Teil IV – „Nur nach Hause, nur nach Hause, nur nach Hause gehn wir nicht“
Teil V – Bockenheimer Ampelmännchen springen im Quadrat
Teil VI – Die Verfassungsrichter blamieren sich bis auf die Knochen
Teil VII (Schluss) –
Ein salomonisches Urteil muss her: Mehr Demokratie in der Rettungspolitik!

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  • Edmund

    Leider kann ich dem Inhalt des Artikels nicht folgen, bis auf den Punkt der Steuererhöhungen (Einkommen-, Erbschaft-, Schenkungssteuer).

    Ich gehe davon aus, dass Sie den Unterschied zwischen Umsatz und Gewinn erkennen, also zwischen umsatzbedingtem Leistungsbilanz(überschuss)) und (viel geringerem) Unternehmensgewinn unterscheiden, wobei der Großteil dieser Gewinne als Rückstellungen im Unternehmen verbleiben oder ausgeschüttet werden! Und diejenigen (zumeist) Privatpersonen, die die Ausschüttungen einnehmen, werden diese Ersparnisse bestimmt nicht „ohne Sinn und Verstand durch die Welt“ vagabundieren lassen.
    Insofern verstehe ich nicht, dass Sie so etwas schreiben: „… Spanien… Das Land muss sich nicht nur von einer geplatzten Blase erholen, die wir Deutschen mit verursacht haben und wo die Bundesbank auch schön weggeschaut hat.“ ‚Wir Deutsche‘ können eigentlich nur ein paar ‚deutsche Sparer‘ sein und das sind nicht die, die für den deutschen ‚Leistungsbilanzüberschuss‘ verantwortlich sind. Zum anderen war die spanische Immobilienblase erkennbar und ich weiß aus damaligen Handelsblatt-Berichten noch ganz genau, dass die BIZ, zu deren Sitzungen auch der Deutsche Bundesbank-Präsident regelmäßig (ich glaube 14tägig) nach Basel anreist, jahrelang davor gewarnt hat. Was sollen Zentralbanken bei ausländischen Blasenbildungen machen? Welche Mittel stehen fremden Notenbanken hier zur Verfügung? Schuld haben eindeutig nur die letzten spanischen Regierungen, die durch Maßnahmen (Förderungsgesetze) den spanischen Immobilensektor angeheizt haben. Sie, und nur sie, hätten durch eine besonnene Politik diesen Wahn unterdrücken können. – Nicht deutsche Sparer müssen Wunden lecken, sondern die spanischen Banken!

  • André Kühnlenz

    Nein, der Leistungsbilanzüberschuss ist in letzter Instanz nicht umsatzbedingt, sondern er gibt an, wie viel eine Volkswirtschaft als Ganzes im Ausland spart. Natürlich kann es Überschüsse nur geben, wenn Exporteure Umsatz im Ausland erzielen. Doch die Höhe des Überschusses – das ist Ersparnis.

    Ganz individuell wird jeder Sparer natürlich darauf bedacht sein, sein Geld sinnvoll anzulegen – in Erwartung, damit eine Rendite zu verdienen. Doch auch hier gilt, dass eine Volkswirtschaft als Ganzes durchaus die Ersparnisse so investieren kann, dass am Ende Kreditblasen angeheizt werden.

    In letzter Instanz führt das dann eben auch zu irrationalen Übertreibungen (z.B. in Spanien oder den USA) – egal wie rational jedes Individuum sein Erspartes verwaltet oder verwalten lässt. Das kann man für einige Zeit tolerieren, wie es die Bundesbank getan hat, weil man glaubt, es gebe nichts wichtigeres, als die Wettbewerbsfähigkeit der Exportwirtschaft zu stärken. Das kann aber nicht auf Dauer so weiter gehen.

    Dass Vermögende mehr sparen als weniger Vermögende – das ist klar. Daraus abzuleiten, dass nur „ein paar deutsche Sparer“ für die Leistungsbilanzüberschüsse verantwortlich sind – diese Aussage ist falsch, zumindest wenn man daran glaubt, dass eine Gesellschaft in einer sozialen Marktwirtschaft die Verteilung von Einkommen beeinflussen kann und sollte. (Daran muss man natürlich nicht glauben.)

    Der Anstieg der Leistungsbilanzüberschüsse (oder dass einige Sparer immer reicher wurden, während die große Mehrheit Jahr für Jahr real an Einkommen verloren hat), wie in Deutschland vor der Finanzkrise, war auch das Resultat einer Lohnzurückhaltung. Da die Gewerkschaften dabei mehr oder weniger freiwillig mitgemacht haben – macht es auch sie mit verantwortlich, wenn Sie denn unbedingt Verantwortliche suchen wollen…

    Aber wie schon in anderen Kommentaren erwähnt, mir geht es nicht um eine Verantwortung von einzelnen Individuen oder Gruppen. Wenn überhaupt, dann geht es um gesellschaftliche Verantwortung. Welchen Rahmen der Marktwirtschaft geben wir uns – also wir alle Deutsche natürlich? Verkürzt gesagt, alles was die Einkommen immer ungleicher verteilen lässt, fördert Krisen.

    Es ist auch nicht wirklich ein Vorwurf gegenüber deutschen Unternehmen und ihren Eigentümern. Denn jedes Unternehmen sollte in einer Konkurrenzsituation bedacht sein, seine Kosten zu senken. Und wenn die Unternehmen das jahrelang gemacht haben, wird es jetzt eben wieder Zeit, dass das Pendel in die andere Richtung umschlägt. Da stehen wir vor einem ähnlichen Problem wie viele Öl exportierenden Länder, die ja auch versuchen, ihre Petrodollar irgendwie in die Zukunft ihrer Länder zu investieren.

    Die Eigentümer dieser Unternehmen haben in den vergangenen Jahren genug daran verdient, dass die halbe Welt fleißig auf Pump unsere Waren gekauft hat. Die Eigentümer haben noch immer genug Reserven (also Vermögen) angesammelt – bei allem, was sie in der Finanzkrise verloren haben. Und selbst Mittelständler, die eher auf den Binnenmarkt ausgerichtet sind, werden davon profitieren, wenn die Binnennachfrage durch Mindestlöhne/Lohnerhöhungen anzieht.

    Das geht natürlich nur auf Kosten der Exportwirtschaft. Wer aber nicht einsieht, dass das Pendel auch einmal in die andere Richtung umschlagen muss, der ist und bleibt bewusst oder unbewusst ein blinder Lobbyist der Exportwirtschaft, dem die Zukunft Deutschlands am Ende völlig egal ist. Ein Lobbyist verfolgt nun mal in erste Linie eigene Interessen, das sollte aber kein Maßstab für die Gesellschaft sein.

  • Edmund

    Hallo André, politisch werden wir wohl auf einer Wellenlänge liegen, genauso wie ich es mit Flassbeck wohl bin.
    Aber, Sie sollten Ihre Meinung, dass der Leistungsbilanzüberschuss gleich Erspartes ist, noch mal überdenken. Wenn A Waren und Dienstleistungen im Wert von 100 nach B exportiert und B Waren und Dienstleistungen im Wert von 70 nach A, dann beträgt der (Umsatz)Überschuss 30. Wenn der (eigentlich unbekannte) Gewinn jeweils 15% beträgt, dann kann A als (Vorsteuer)Gewinn 15 und B 10,5 verbuchen. Diese (eigentlich unbekannte) Differenz besagt, dass A 4,5 mehr Erspartes hat als B. Sie besagt aber nicht, dass A seinen Gewinn in B anlegt und B in A. A kann seinen Gewinn so anlegen, dass B nichts oder nur einen Bruchteil erhält. In diesem Fall kann A nicht für Kreditblasen in B verantwortlich gemacht werden.
    Leistungsbilanzen zeigen nur Umsatzströme auf, also keine Gewinnströme.

    Und: Kreditblasen entstehen, wie der Name schon sagt, durch lasche Kreditvergabe der Banken. Kein Sparer zwingt die Banken dazu, neues Geld zu schöpfen. Wenn jemand, dann der Gesetzgeber eines Staates, der mit Fördergesetzen die Banken im Rahmen des Wettbewerbs dazu animiert (bzw. zwingt). Das ist auch der Grund, warum Staaten dafür auch haften (wollen).

    Ihre Behauptung, ich hätte behauptet, dass „nur ein paar deutsche Sparer für die Leistungsbilanzüberschüsse verantwortlich“ seien, entbehrt somit jeder Grundlage. Ich behaupte doch gerade, dass Sparen und Leistungsbilanzüberschüsse zusammenhanglos sind.

  • Jörg

    Der Saldo der Leistungsbilanz ist eine ökonomische Größe der Gesamtheit der privaten und öffentlichen Haushalte eines Landes. In Ihrem Zwei-Länder-Modell beträgt die Ersparnisbildung der Gesamtwirtschaft A in dieser Periode = 30. Eine Unterscheidung in Gewinne, Steuern, Dividenden oder Löhne ist jedoch nicht zielführend, da diesen Größen lediglich Vermögensänderungen der inländischer Wirtschaftssubjekte verursachen.

    Deshalb bleibt:
    Land A: Exportvolumen-Importvolumen=Nettokreditvergabe an Land B (Leistungsbilanzüberschuss=Nettokapitalexport)
    Land B: Importvolumen=Exportvolumen+Nettokreditaufnahme von Land A (Leistungsbilanzdefizit=Nettokapitalimport)

    Die Nettokreditvergabe entspricht dann der Ersparnisbildung von Land A (Forderung)
    Die Nettokreditaufnahme entspricht der Verschuldung von Land B (Verbindlichkeit)

    Letztlich hat Land A mehr Güter und Dienstleistungen hergestellt, als selbst verbraucht, also gespart, was buchhalterisch in Form des Kredites vermerkt ist.

    Saldenmechanisch muss man bedenken, dass es bei Kreditvergabe/Kreditaufnahme keine eindeutige Ursache-Wirkung-Richtung gibt:
    Für jede offene Volkswirtschaft (z. B. Land B) hängt der Kreditbedarf außer von der angestrebten Höhe der eigenen Kassenbestände auch noch von dem Einnahmeüberschuss (Ersparnis) ihrer Komplementärgruppe (hier Land A) ab, und zwar wächst er (der Kreditbedarf) genau in dem Maße, in dem der Einnahmeüberschuss der Komplementärgruppe zunimmt (vgl. Wolfgang Stützel, Volkswirtschaftliche Saldenmechanik, S. 104)

  • André Kühnlenz

    Lieber Edmund, Jörg hat recht. Meine Antwort würde jetzt ein bißchen zu lang werden – ich mache daraus einfach einen neuen Betrag, wo ich das noch einmal konkreter an einem Beispiel aufdröseln werde. Da können wir ja weiter diskutieren.

  • Edmund

    Hallo Jörg und André, bei Eurer Betrachtung haben sämtliche Produkte Gewinnsätze von 100%. Kosten gibt es gar nicht. Und unabhängig davon: Vermögen auch nicht.

    Wieder ein kleines überschaubares Modell, das millionenfach erweiterbar ist: Betrachten wir mal zwei Volkswirtschaften A und B mit zwei Produkten: A verkauft an B ein Auto für 40.000 und B liefert an A Lebensmittel für 30.000. Der Leistungsbilanzüberschuss von A beträgt 10.000. Das ist klar. Klar ist aber auch, dass A und B (Material-, Herstellungs- und andere)Kosten haben, die A und B begleichen müssen – an wen auch immer. Nun kann man verschieden hohe Gewinnspannen ansetzen, z.B. Gewinn für das Auto 10% (= 4.000 €) und für das Gemüse 20 % (= 6.000 €), man kann aber nur in Ausnahmefällen die Gewinne auf 100% (Kosten = 0) ansetzen. Nur in diesem Sonderfall stimmt Ihre Gleichung: Ersparnisse = Export – Import. Ansonsten ist sie nicht korrekt.
    (Bei Euch muss A 10.000 (an B) ausgeben und B kann nichts ausgeben. Tatsächlich stehen A aber nur 4.000 zur Verfügung und B könnte sogar 6.000 als Kredit weiterreichen. – Gerne können Sie andere Gewinnsätze einsetzen.)
    Fazit: Kreditvolumina kann man nicht aus den Leistungsbilanzen herleiten.

    2. Sie vergessen nicht nur die Kosten, sondern auch die Vermögenssituation. Nicht jedes Leistungsbilanzdefizit bedeutet eine „Nettokreditaufnahme“. Wenn B bar zahlt, wird kein Kredit benötigt (A muss an B keinen Kredit gewähren).
    Wiederholung des Fazits aus anderer Sicht: Kreditvolumina müssen außerhalb der Leistungsbilanz behandelt werden.

    Wie oben schon erwähnt, können Sie sich millionenfach andere Möglichkeiten ausdenken, die Sie auch gerne länderspezifisch summieren können. Sie werden immer komplexere Gleichungen herausbekommen als die von Ihnen aufgeführten Gleichungen. Das bedeutet, dass Euer negatives Urteil zu Leistungsbilanzdifferenzen im Lichte der Realität hinterfragt werden sollte.

    – Meine Abhandlung dient nur zur Klarstellung. Meine (subjektive) Meinung zur Vermögensverteilung, zur Kreditvergabepraxis, zur Lohnpraxis und zu anderen diesbezüglichen Themen bleibt dabei unberücksichtigt.

  • André Kühnlenz

    Wie gesagt, werde ich das noch etwas ausführlicher darlegen. Nur kurz: Die inlandische Verwendung (also das Einkommen oder Bruttoinlandsprodukt) wird in der VGR vereinfacht gesagt so berechnet: Umsatz minus Kosten oder Produktionswert minus Vorleistungsgüterkäufe. Der Beitrag aus dem Ausland wird dagegen so berechnet, dass man Einnahmen minus Ausgaben rechnet. Da ist der Unterschied, warum der Exportüberschuss immer Ersparnis sein muss – denn er mißt, was übrig bleibt, wenn ein Land seine Importrechnung beglichen hat.

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