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Weidmann tanzt den Brüderle-Tango

Es ist nicht das erste Mal, dass Jens Weidmann den Franzosen die Welt erklärt. Die Welt der Reformen und was sie, die Franzosen, alles besser machen sollen. Jetzt ist er nach Frankreich gefahren und hat eine Rede auf der Ökonomenkonferenz des Cercle des économistes in Aix-en-Provence gehalten. Bevor wir uns aber seinen Redetext anschauen, erinnern wir uns kurz an die Kölner Rede des Bundesbankchefs aus dem Jahr 2011.

Damals redete Weidmann davon, wie eine Fiskalunion aussehen könnte – womöglich sogar mit Euro-Bonds. Sie schien ihm damals noch als ein Weg, wie wir diese Krise lösen könnten. Klar, es war nicht sein favorisierter Weg. Aber es war immerhin einer, der in sein Weltbild passte. Viel lieber wäre ihm natürlich, dass alle Länder Regeln befolgen – nur etwas strenger als noch vor der Krise. Dann klappt das schon mit den Nachbarn, dem Euro und den Schulden so wie so.

Im Kern schwebte Weidmann gleichwohl auch eine Fiskalunion vor, die so ging: Alle Staaten übertragen einen Teil ihrer finanzpolitischen Kompetenzen nach Europa. Das letzte Wort über den Regierungshaushalt haben nicht mehr in den nationalen Parlamente sondern die Vertreter der Euro-Länder im Europaparlament. Spätestens dann, wenn die Staaten ihre Defizit- und Verschuldungsgrenzen nicht mehr einhalten.

Doch wie steht es damit? Wollen die Staaten überhaupt die Budgetsouveränität teilweise abgeben? Hören wir Weidmann, was er in Aix-en-Provence zu sagen hatte:

But it seems to me that giving up national sovereignty in fiscal matters does not enjoy a majority in Europe at this juncture – neither among politicians nor among the general public in the member states. President Hollande’s recent response to the European Commission’s recommendations for reform is a case in point: „Elle n’a pas à nous dicter ce que nous devons faire.“

Aha. Da ist er also, der Beweis. Weil sich Franzosen nichts von der Kommission… (Wurde die eigentlich demokratisch gewählt, wurde Weidmann demokratisch gewählt? Egal, wie schweifen ab…) Also, weil sich Hollande nicht vorschreiben lassen will, wie er sein Land reformieren soll, ist natürlich auch sein Wille zur Fiskalunion gleich dahin. Meint jedenfalls Standortstratege Weidmann.

Seine Worte offenbaren, wie einige in Deutschland tatsächlich über den Sinn und Zweck einer Fiskalunion denken. Wer nicht will, was wir Deutschen wollen, muss mit Regeln leben. Regeln, die wahrscheinlich nur Deutsche gut finden können. Regeln die so starr sind, dass sie mit der Wirklichkeit einer Finanzkrise noch nie etwas zu tun hatten. Und Regeln, die auch uns daran hindern, in unsere Zukunft zu investieren.

Aber vielleicht lesen wir lieber noch einmal nach, was Hollande tatsächlich gesagt hat, damals Ende Mai: „Die EU-Kommission kann uns nicht diktieren, was wir zu tun haben, sie kann nur sagen, dass Frankreich seinen Haushalt ausgleichen soll“, schreibt Reuters. Naja, den letzten Satz hat Weidmann sicherlich vergessen, ist ja auch schon etwas länger her.

Die EU-Kommission hatte den Franzosen zwei Jahre mehr Zeit gegeben, um die drei Prozent Defizit zu erreichen. Dafür forderte die Kommission eine schnellere Rentenreform. Hollande wollte sich das aber nicht vorschreiben lassen. Die Rentenreform will er weiterhin im sozialen Dialog entwerfen und beschließen lassen. Was genau hat das aber jetzt mit Schuldengrenzen und Fiskalunion zu tun, Herr Weidmann?

Nun geben selbst französische Ökonomen zu, dass es für die Politiker ihres Landes ein schwieriger Schritt ist: In letzter Instanz die Kontrolle über die Regierungshaushalt zu verlieren. Das wäre selbst für deutsche Parlamentarier eine Zumutung. Aber mal ehrlich, wer will denn mit solchen Sprachschlawinern wie Weidmann noch in eine Fiskalunion gehen? Das ist ein Niveau, dass man sonst nur von Brüderle kennt.

Dieses Niveau ist himmelweit davon entfernt, was sich der Economist von Deutschland wünscht: Führungskraft und Strategie. Denn dazu gehört nicht nur die Einsicht, dass uns Strukturreformen niedrigere Löhne beschert haben. Sondern dazu gehört auch die Einsicht, dass es unsere Nachbarn waren, die uns aus dem Sumpf gezogen haben.

Damals, als wir wegen unserer Standortperestroika auf einmal 5 Millionen Arbeitslose hatten. Mit unseren Milliarden-Krediten kauften Spanier, Franzosen, Italiener ordentlich in Deutschland ein. Damals als wir noch Tango tanzten mit unseren Nachbarn und noch friedlich in einer Transferunion lebten.

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