Staatshaushalt Tag

11 Sep 2016
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Yeah, wir haben uns den Einheitsboom komplett weggespart

Was wir hier gleich sehen werden, das sind die Nettoanlageinvestitionen der öffentlichen Haushalte in Deutschland in die Infrastruktur: Schulen, Straßen, Brücken usw. Allerdings betrachten wir hier die Ausgaben des Bundes, der Länder und Gemeinden für diese Investitionen ohne die Abschreibungen (also netto). Sie zeigen, was tatsächlich neu investiert wurde und nicht nur dem Werterhalt diente. Von 1991 bis 2002 haben die öffentlichen Haushalte eine Summe von 65,7 Mrd. € in die Infrastruktur (d.h. Nichtwohnbauten) investiert, hier zu sehen für jedes einzelne Jahr aufsummiert seit jeweils 1991: Seit 2003 geben die deutschen Kommunen nun aber unter dem Strich weniger für den Werterhalt von Straßen, Brücken, Schulgebäuden usw. aus als notwendig wäre. Deshalb fallen die Nettoanlageinvestitionen in die Infrastruktur seitdem für jedes Jahr negativ aus. Die Infrastruktur in Deutschland wird seit 2003 wertmäßig nicht mehr vollständig erhalten. Es tritt also buchhalterisch (und natürlich längst in der Realität) ein Verschleiß auf, der sich mittlerweile...

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14 Jan 2013
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Die Münze ist tot, es lebe die Münze

Schade um die 1-Billionen-Dollar-Münze. Nun soll sie wohl doch nicht kommen, wenn es bei der ersten Stellungnahme des US-Finanzministeriums zum Thema bleibt. Das Internet ist voll von der Idee der Platin-Münze. Es sei deswegen nur auf den Beitrag meines Lieblings-MMTlers im deutschsprachigen Raum, Stephan Ewald, und die Diskussionen beim Wirtschaftsphilosophen verwiesen. Es wäre jedoch schön, wenn die Demokraten in den USA allein die Idee der Münze weiterhin als Druckmittel nutzen könnten, um endlich die absurde Schuldenobergrenze abzuschaffen. Wir sollten nicht vergessen, worum es bei der Schuldenobergrenze überhaupt geht. Zuerst verabschiedet der Kongress den Haushalt der Bundesregierung. Dann muss das Parlament aber noch diese gesetzliche Schwelle anheben, falls die Budgetpläne dazu führen, dass die Obergrenze gerissen wird – was in den vergangenen Jahren immer wieder zu nervenaufreibenden Verhandlungen zwischen den Parteien führte. Die Absurdität dieses Verfahrens liegt auf der Hand. Was die Münze oder auch die vor Wochen diskutierte Idee einer Schuldenstreichung (Notenbanken...

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07 Jan 2013
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Euro-Krise bringt dem Bund bereits 30 Mrd. Euro Ersparnis

Die Bundesregierung darf sich auch zu Beginn dieses Jahres über rekordniedrige Zinsen freuen. Während der Schuldendienst des Bundes in den nächsten Jahren immer geringer ausfällt, geraten gemeinnützige Stiftungen oder auch Versicherungen tiefer in den Schlamassel. Gerade im Wahljahr bietet sich eine gute Gelegenheit, die gesparten Milliarden unter's Volk zu bringen, statt nur über neue Sparpakete nachzudenken. Bereits jetzt ist klar, dass Berlin wohl um die 30 Mrd. Euro zwischen 2011 und 2017 einspart. In seiner aktuellen Ausgabe berichtet der „Spiegel“ (02/2013) davon, dass fast die Hälfte der Stiftungen, die mit Bundesmitteln gestützt werden, unter dem niedrigen Zinsniveau leiden. Demnach würden 6 der 14 vom Bund geförderten gemeinnützigen Organisationen Schwierigkeiten haben, ihr Jahresbudget zu erwirtschaften. Die Stiftung Warentest rechnet erstmals sogar mit einem negativen Jahresergebnis. Ein Problem, das nicht nur die Stiftungen kennen, sondern vor allem auch viele Versicherungen. Sie alle haben gemeinsam, dass sie ein Großteil ihrer verwalteten Gelder in sicheren Papieren...

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