EU-Kommission Tag

(Wenig) Glanz und Elend der Konsumenten

Die Deutschen sind ein depressives Volk. Ja, die Stimmung ist hier gar nicht gut. Schon seit 20 Jahren weiß das gemeine Volk nicht mehr, was Optimismus heißt – so „rein“ ökonomisch gesehen. Woher ich das weiß? Es mag für viele etwas komisch klingen, aber dies können wir den Stimmungsumfragen der GfK entnehmen. Die Konsumforscher fragen jeden Monat rund 2000 Verbraucher oder Konsumenten – wie Ökonomen das gemeine Volk vornehm nennen. Dabei geht es darum, wie die Haushalte die Konjunktur einschätzen oder ob sie größere Anschaffungen planen; es geht um Ängste, den Job zu verlieren oder welche Inflation sie künftig erwarten und noch viel mehr. Wahrscheinlich wundern sich jetzt einige, warum sie von der schlechten Stimmung selten etwas hören oder lesen. Regelmäßig erklären uns einige Medien, wie eine Stimmungsaufhellung der anderen folgt – gerade in diesen Zeiten. Optimismus allenthalben – und das obwohl seit Jahren die Löhne inflationsbereinigt stagnieren und sinken? Irgendetwas könnte...

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Deutschland mogelt sich an EU-Rüffel vorbei – wieder einmal

Eigentlich waren sich die Regierungschefs in Europa einig: Der Stabilitätspakt konnte die Krise in der Euro-Zone nicht verhindern, der Blick auf staatliche Haushalts- und Defizitziele greift viel zu kurz. Deshalb wurde im Dezember 2011 ein jährliches Frühwarnsystem eingeführt, um Makro-Ungleichgewichte in einem Land aufzuzeigen und gegebenenfalls zu sanktionieren – Stabipakt 2.0 quasi. Tatsächlich droht dieses Verfahren jedoch zu einem „nutzlosen Papiertiger“ zu verkommen, noch bevor es so richtig losgelegt hat. Denn Deutschland, in den Augen vieler Beobachter der rosa Elefant im Raum, wird für seine umstrittenen Handelsüberschüsse nicht zur Rechenschaft gezogen. Wieder einmal. Obwohl der entsprechende Wert deutlich über die von Brüssel tolerierte Schwelle geklettert ist – und laut der heute veröffentlichten Prognose der EU-Kommission weiter steigen wird. Das EU-Frühwarnsystem sieht vor, dass Leistungsbilanzdefizite nicht über vier Prozent des BIP steigen dürfen, Überschüsse sind bis sechs Prozent erlaubt. Hohen Ausfuhren eines Landes stehen hohe Einfuhren eines anderen Landes gegenüber - das...

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Crashkurs im Blindflug oder Wie Sparweltmeister Griechenland sogar die Schuldenbremse einhält und niemand weiß, seit wann

Langsam wird klar, warum die Deutschen ihre Schuldenbremse so schnell einhalten wollten. Aus Brüssel meldet die Kommission, die öffentlichen Haushalte haben die Vorgaben sogar krass übererfüllt: Der laut Schuldenbremse relevante Überschuss lag 2012 nach neuester EU-Schätzung bei 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dabei ist eigentlich noch ein kleiner Defizitpuffer von 0,5 Prozent erlaubt (0,35 Prozent für den Bund ab 2016 und für den Gesamtstaat ab 2020). Wäre schon sehr peinlich geworden, wenn ausgerechnet die Griechen oder andere Krisenländer noch vor den Deutschen die Schuldenbremse eingehalten hätten. Ein Scherz? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht! Darüber, warum Deutschland, das als halbwegs gesunde Wirtschaftsmacht der Währungsunion gilt und dessen Regierung immer noch Minizinsen zahlen muss, mitten in der Krise seine Sparvorgaben übererfüllt, wollen wir hier erst gar nicht anfangen zu reden. Ändern wird sich an dem Irrsinn so schnell sowieso nur wenig. Vielmehr geht es hier um eine Lehrstunde, wie die Griechen allen Europäern...

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