Meine Stimme aus Wien: Nächste Stufe im Ukraine-Krieg
Der Krieg in der Ostukraine eskaliert wieder. Der Russlandbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Gernot Erler, beklagt, dass die Falken, die den Konflikt militärisch lösen wollen, die Oberhand gewinnen. Alles, was in politischen Gesprächen zuletzt erreicht wurde, werde nicht umgesetzt. Der Grund: Russland sieht sich weiterhin nicht in der Verantwortung. Deshalb scheitern derzeit alle Versuche einer diplomatischen Lösung zur Beendigung des Krieges, sagt Erler. Moskau versucht weiterhin, die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk als vollwertige Partner bei den internationalen Verhandlungen aufzuwerten. Kiew hat die von Russland unterstützen Separatisten aber nie anerkannt, auch nicht, bevor die Militäraktion – Antiterroristische Operation genannt – im April 2014 begonnen hatte. Und daran wird sich so schnell nichts ändern. Für Russland geht es aber darum, dass es nur eine föderative Ukraine geben darf, in der die Russen ihren Einfluss behalten. Das ist die alte Roadmap aus Moskau vom März vergangenen Jahres. Wie es aussieht, versuchen die Rebellen derzeit...
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