Ukraine Tag

07 Juli 2025
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein, Meine Stimme aus Zürich

Meine Stimme aus Zürich: Die robuste Bindung Amerikas an Europa hält noch viel mehr aus

Die USA haben sich klar zur transatlantischen Sicherheitsarchitektur bekannt – aus purem Eigeninteresse. Europa sollte gegenüber Washington wieder stärker auf eigene Werte und Interessen pochen. Für einige Beobachter war der Gipfel der Nato-Länder diese Woche eine einzige Geste der Unterwerfung Europas vor dem König von Washington D.C. Und das nach all dem anfänglichen Aufbäumen, das das Debakel mit dem ukrainischen Präsidenten Ende Februar ausgelöst hatte. Die Demütigung des Wolodimir Selenski und seines gepeinigten Volkes durch Donald Trump im Weissen Haus hat jedoch nur vordergründig alles verändert. Die Amerikaner drohten damals, nicht nur die Ukraine, sondern auch alle ihre Verbündeten im Stich zu lassen. Seither verstärkt die EU alles, um die gemeinsame Verteidigung auf ein neues Niveau zu heben und die Rüstungsausgaben besser und effizienter zu koordinieren. Russlands Angriffskrieg sei eine existenzielle Herausforderung für die Europäische Union, erklärten die EU-Staats- und Regierungschefs eine Woche später im März, was sie jetzt auf ihrem Juni-Gipfel...

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23 März 2023
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein, Meine Stimme aus Zürich

Meine Stimme aus Zürich: Das Echo der Befreiung

Wer die Entschlossenheit der Ukrainer im Winter 2023 sehen will, muss über die Glasbrücke von Kyjiw gehen. Fussgänger laufen über diesen Steg, der zwei Hügel nicht weit vom Fluss Dnipro verbindet. Es ist die Altstadtseite am rechten Ufer, da wo die alten orthodoxen Kirchen und Klöster über der Stadt thronen. Die Bewohner der Hauptstadt nennen sie auch «Klitschkos Brücke». Denn Bürgermeister Vitali hat sie 2019 eröffnet. Der Ex-Boxer war es auch, der in einem selbstgedrehten Video am 10. Oktober über die Brücke schreitet: «Unsere Fussgängerbrücke mit dem fantastischen Blick über den Fluss Dnipro wurde von den Barbaren beschädigt», sagt Klitschko. Wer die Barbaren sind, das braucht er keinem seiner Landsleute zu erklären. Längst bestätigen Umfragen, was lange nur durch Hören und Sagen bekannt war: Seit Beginn des Totalangriffs Russlands vor einem Jahr rücken auch die letzten Ukrainer vom Nachbarn ab. Alte Sentimentalitäten haben keinen Platz mehr. Wenn man so will, hat der...

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23 Feb. 2023
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein, Meine Stimme aus Zürich

Meine Stimme aus Zürich: Habt keine Angst mehr, die Ukraine zu verteidigen

Seit zehn Jahren wehren sich die Ukrainer heldenhaft gegen die Übermacht aus dem Osten. Das Land braucht dringend neue Hilfen, um die Totalinvasion zu stoppen. Auf der Sicherheitskonferenz in München spüren alle die düstere Stimmung. Da, wo jedes Jahr im Februar das wichtigste Treffen zu Krieg und Frieden stattfindet, ist allen Teilnehmern vergangenes Wochenende klar: Die Ukrainer stehen mit dem Rücken zur Wand im Krieg gegen die Invasion aus dem Osten. Was für ein Kontrast zur grossen Zuversicht ein Jahr zuvor auf den Hotelfluren des «Bayerischen Hofs». Nun dämmert es vielen Unterstützern der Ukraine: Sie haben die Stärke der russischen Streitkräfte unterschätzt, wie anpassungsfähig sie sind und wie viele unschuldige Soldatenleben der Kreml zu opfern bereit ist – in den Fleischmühlen des Krieges. Heute steht die Ukraine wieder davor, dass sie Land und Leute an die russischen Besatzer verliert. In der Okkupation droht jedem, der sich nicht zum angeblichen Bruderstaat bekennt, Folter und...

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05 Mai 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Drei Flaggen für ein Halleluja – wir brauchen keine Amerikaner in Kiew (ein ernsthafter Friedensvorschlag aus Brüssel)

Barack Obama macht es sich sehr einfach. Die „Anti-Terror-Operation“ in der Südostukraine rechtfertigt er auf der Pressekonferenz mit Angela Merkel so: „Während die ukrainischen Kräfte versuchen, die Ordnung wiederherzustellen, ist ganz klar, dass die von den Russen unterstützen Gruppen nicht einfach nur Bürger sind, sondern es sind stark militarisierte Gruppen, die von Russland unterstützt werden. Die ukrainische Regierung hat das Recht, Recht und Ordnung auf ihrem Territorium wiederherzustellen. Sie können diese Gruppen also entwaffnen und die Gewalt beenden.“ Die mehr oder weniger plausiblen Beweise für die „grünen Männchen“, die Kiew gesammelt hat, legte die Regierung allerdings schon vor dem Gipfel in Genf vor. Auch ohne diese Beweise dürfte doch wohl jedem klar sein, dass Moskau die Aktivisten moralisch und wohl auch verdeckt unterstützt. Und der Punkt dabei ist: Auf dem Gipfel haben sich alle Seiten dazu verpflichtet ausgehend vom damaligen Status Quo die Lage nicht weiter zu eskalieren. Wer die Regierung...

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03 Mai 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Hört endlich mit den Lügen auf in Berlin!

Mit ihrer öffentlichen Position bewegt sich die Bundesregierung in der Ukraine-Krise mittlerweile am Rande der Demagogie. Russland wird vorgeworfen, es tue nichts, um seinen Einfluss im Osten der Ukraine geltend zu machen. Kiew dagegen habe erste Schritte unternommen, die Genfer Erklärung umzusetzen, wie die Kanzlerin gestern in Washington noch einmal betonte. Wir wissen nicht, was Frau Merkel dem US-Präsidenten hinter verschlossenen Türen gesagt oder ob sie nicht schon längst aufgegeben hat. Doch wenn wir genau hinschauen, was in den vergangenen zwei Wochen in der Ukraine passiert ist, (und wenn ich hier nicht irgendetwas Gravierendes übersehen habe), dann bleibt für mich nur noch ein Schluss übrig: Öffentlich lügt die Bundesregierung! Denn die Kiewer Führung war es, die die Genfer Erklärung als Erste gebrochen hat: 1. Es gab keine Amnestie für die politischen Gefangenen, die eine Föderalisierung der Ukraine fordern. Noch wurden Strafverfahren wegen Separatismus eingestellt, die der Generalstaatsanwalt von der nationalistischen Swoboda-Partei eingeleitet hatte....

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01 Mai 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Merkel im Blindflug nach Washington – während sich die Ostukraine auf den Bürgerkrieg vorbereitet

Freitag vor einer Woche hat die Bundesregierung eine bemerkenswerte Wende in ihrer Kommunikationspolitik seit dem Genfer Abkommen zur Ukraine vollzogen. Außenminister Steinmeier veröffentlichte erst eine Pressemitteilung, in der Kiew und (!) Moskau an ihre Verantwortung erinnert wurden, den in Genf beschlossenen Weg einzuleiten (!) und in der er beide Seite zum Verzicht auf Gewalt aufforderte. Wir erinnern uns, Kiew hatte gerade erst seine "Anti-Terror-Operation" (mit Rückendeckung der USA) wieder aufgenommen, was am Donnerstag erste Todesopfer gefordert hatte. Für die Kanzlerin war zu dem Zeitpunkt aber schon längst klar: „Selbstverständlich bleibt auch die ukrainische Regierung aufgefordert, ihren Teil der Vereinbarung umzusetzen; aber es ist offensichtlich, dass sie sich von Anfang an die Arbeit gemacht hat“, ließ sie ihren Sprecher Steffen Seibert auf der Regierungspressekonferenz am Freitag sagen. Wenig später äußert sich Merkel selbst dazu: „Russland hätte davon bin ich zutiefst überzeugt die Möglichkeit, die Separatisten in der Ukraine auf einen friedlichen Weg der...

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28 Apr. 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Warten auf den Friedensengel

In Deutschland wächst die Sorge um die Geiseln in Slawjansk. Viele Fragen sind noch immer offen über die Rolle der Militärbeobachter unter Führung der Bundeswehr, die mitten in ein Konfliktgebiet fahren. Bemerkenswert finde ich dabei aber folgendes: Die Slawjansker Aktivisten fordern nun einen Austausch der festgehaltenen Militärbeobachter sowie Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes gegen Gefangene der Föderalisten und Separatisten. Aber warum werden mehr als eine Woche nach dem Genfer Gipfel noch immer Föderalisten und Separatisten gefangen gehalten? Hatte sich die Kiewer Regierung nicht im Genfer Abkommen zu einer Amnestie verpflichtet? Es wäre doch ein wichtiges Signal der Deeskalation von Seiten Kiews gewesen, wenn die dortige Regierung alle politischen Häftlinge amnestiert und sofort freigelassen hätte. Es wäre ein Signal gewesen, dass die Separatisten oder Föderalisten tatsächlich mit Straffreiheit rechnen können, wenn sie ihre Waffen niederlegen. Stattdessen ist bei denen nur das Misstrauen gegenüber Kiew gewachsen (dazu trugen auch Punkte bei, wie der Status...

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27 Apr. 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Steinmeier attackiert Kiew und keinen interessiert es – 1. Update

Es irritiert schon sehr, wie die großen Zeitungen aus Deutschland über die Ereignisse der vergangenen Tage in der Ukraine berichten. Man gewinnt den Eindruck, die Kollegen seien förmlich verliebt in diese Führung in Kiew. Kein einziges Wort der Kritik. Die FAZ macht ihr Blatt am Samstag mit der Schlagzeile auf: „Russland will den Dritten Weltkrieg anzetteln“ und zitiert damit Übergangsministerpräsidenten Arsenij Janzenjuk. Erst etwas versteckt auf Seite 2 folgt der Hinweis auf den Brief Steinmeiers, in dem der Außenminister runde Tische in der Ostukraine vorschlägt. „Hintergrund ist offenbar eine Unzufriedenheit in Berlin über die rhetorische Eskalation nicht nur in Moskau und Kiew, sondern auch in Washington“, schiebt die FAZ noch lapidar hinterher. Eine eigenartige Themensetzung, könnte man meinen. Und das in einer Zeitung, die doch eigentlich bekannt dafür ist, sich so sehr für deutsche Interessen einzusetzen. Hier im Blog habe ich bereits den wachsenden Unmut Steinmeiers dokumentiert (hier und hier), der...

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24 Apr. 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Wann brüllt unser Löwe Steinmeier endlich und wann reagiert Frau Merkel?

Waren die Aussagen von Steinmeier am Ostersonntag bemerkenswert, wurde der Außenminister gestern etwas konkreter. Bei seinem Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau sagte er nach einem Reuters-Bericht, jeden Tag, an dem die Vereinbarungen der „Genfer Erklärung“ nicht umgesetzt würden, werde eine Lösung für die Ukraine schwieriger. Und: „Deshalb müssen wir Moskau und Kiew gleichermaßen aufrufen, die mühsam erkämpften Chancen nicht nutzlos verstreichen zu lassen.“ Sieh an, wieder richtet er sich an beide Seiten, die USA nur an Russland. Doch warum noch diese Zurückhaltung? Die eigenartigen Vorfälle häufen sich, die jederzeit einen Bürgerkrieg auslösen können. Wer jetzt den Erklärungen und angeblichen Beweisen nur noch einer Seite traut, ist entweder ein Dummkopf oder ein Lügner. Das ist mal klar. Die USA und Russland beschuldigen sich gegenseitig: Die einen sollen Kiew eskalierend beeinflussen, die anderen die Föderalisten. Gemessen an den öffentlichen Aussagen (und nur denen dürfen und können wir bislang wirklich trauen), haben beide...

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21 Apr. 2014
Posted byAndré Kühnlenz
CategoryAllgemein

Steinmeier gegen Obama (und von der Leyen): „Viele Chancen zu einem friedlichen Ende werden wir nicht mehr haben.“

Das Genfer Abkommen lässt Spielraum für Interpretationen offen. Sollen nun auch die militanten Gruppen des „Rechten Sektors“ entwaffnet werden, wie es Moskau sowie die Föderalisten und Separatisten im Osten der Ukraine fordern? Dass die Gruppen illegal Waffen tragen, müsste eigentlich außer Frage stehen. Angeblich sind jetzt auch amerikanische Waffen dabei, so will es jedenfalls Russlands Außenminister im Fernsehen gesehen haben. Aber wie steht eigentlich die Bundesregierung dazu: .@RegSprecher @AuswaertigesAmt Muss nach Auffassung der Bundesregierung in den nächsten Tagen auch der Maidan entwaffnet und geräumt werden? — André Kühnlenz (@KeineWunder) 18. April 2014 Die Antwort auf diese Frage finden wir leider nicht auf Twitter. Außenminister Steinmeier bekam allerdings von der „Bild am Sonntag“ eine sehr interessantere Frage gestellt. Er sollte beantworten, wann seiner Meinung nach weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland kommen werden: Was lernen wir daraus?: Obama und (von der Leyen) sollten nach Meinung Steinmeiers mehr dazu beitragen, dass sich der Konflikt nicht weiter zuspitzt. Eine klare...

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